Freitag, 01.07.2022 15:22 Uhr

Demokratie

Verantwortlicher Autor: Uwe Lippe Herne, 01.02.2022, 00:02 Uhr
Presse-Ressort von: Uwe Lippe Bericht 6482x gelesen

Herne [ENA] Als die sachunmittelbare Demokratie bezeichnet man sowohl Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung (das Volk) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Demokratie hat also zwei Bedeutungen: Demokratie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der ein Teil der Macht direkt von der stimmberechtigten Bevölkerung (Volk) in Abstimmungen ausgeübt wird.

Zum anderen bezeichnet die Demokratie einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie. Letztere Variante wird aufgrund der Kombination von Elementen direkter und indirekter Demokratie auch als halbdirekte oder plebiszitäre Demokratie bezeichnet. Denn Demokratie ist nicht gleich Demokratie. GELEGENTLICH werden der Demokratie auch Aspekte der Bürgerbeteiligung, Informationsrechte sowie Akteneinsichtsrechte als Demokratie bezeichnet.

Wenn allerdings die Art der Beteiligung in der nicht primär als das Fassen von konkreten Beschlüssen betrachtet wird, sondern als intensive Beteiligung der Demokratie möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, spricht man eher von deliberativer, partizipatorischer Demokratie. Zur Vereinfachung gibt es folgende Varianten wie: Konkordanz-, Konsens-, Proporz-, Referendums-, Verhandlungsdemokratie etc., je nachdem, welche der Aspekte im Vordergrund dieser Demokratie oder jener Demokratiemodelle im Vordergrund steht. Die einzelnen Demokratien werden zunehmend gekoppelt, kombiniert, verbunden, verknüpft oder miteinander verzahnt. Nach und nach entsteht ein breiterer, umfassenderer Ansatz der vielfältigen Demokratie.

Diese Demokratie wird zunächst die repräsentativen, direkten und deliberativer Aspekte untereinander in der Demokratie verbinden. Konkrete Erfahrungen entwickelter Demokratien, und der zunehmende Austausch der einzelnen Formen der Demokratie, könnten dazu beitragen, dass auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie schon nach den bekannteren Volksabstimmungen, Volksinitiativen oder Referenden, Grundlagen der ausgebauten politischen Rechte sind (Volksrechte). Die Reihe weiterer direktdemokratischen, eng verwobenen Elemente sowie Verfahren als auch deren Prozesse finden auch anderswo nach und nach ihre Anwendung. Bis jetzt ist doch alles ganz klar und sehr übersichtlich. Wer allerdings den Überblick schon jetzt verloren hat, dem sei gesagt.

Diese einzelnen Betrachtungen werden zunehmend gekoppelt, kombiniert, verbunden, verknüpft oder auch verzahnt. Nach und nach entsteht ein breiterer, umfassenderer Ansatz der vielfältigen Demokratie, die anfänglich die repräsentativen, direkten sowie deliberativer Aspekte untereinander verbindet. Erfahrungen entwickelter Demokratien und der zunehmende Austausch untereinander könnten dazu beitragen, dass auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie nach den schon bekannteren Volksabstimmungen über Volksinitiativen und Referenden deren Grundlage ausgebaute politische Rechte Teil der Volksrechte sind. Weitere, eng verwobenen Elemente, Verfahren und Prozesse machen es nicht einfacher festzustellen in welcher Demokratie man sich gerade befindet.

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